Aktuelle PRESSEERKLÄRUNG
Freie Wähler Schleswig-Holstein
(FW-SH)
„Schnellste
Partei des Nordens“: Freie Wähler (FW-SH) für
Blitzwahlkampf gerüstet
(Plön) – Die
erstmals landesweit antretenden Freien Wähler Schleswig-Holstein
(FW-SH) haben sich als erste Gruppierung im Norden auf den bevorstehenden
Blitzwahlkampf eingestellt. Während die schleswig-holsteinischen
Landtagsparteien noch darüber grübelten, wie sie nach dem
Bruch der großen Koalition in Kiel eine Neuwahl herbeiführen
könnten, besprach die unabhängige Bürgerbewegung der
politischen Mitte am Wochenende (Samstag) in Plön bereits ihren
Kampagnenplan. Die Vorbereitungen für den Urnengang am 27. September
sind damit angelaufen.
„Wir sind bestens
gerüstet und freuen uns, den Schleswig-Holsteinern endlich eine
seriöse Alternative zu den Chaoten im Landtag zu bieten“,
sagte anschließend der 1. Vorsitzende Malte Tech (Eutin). „Das
Platzen dieser ohnehin reinen Machtkoalition beweist, dass den sogenannten
Volksparteien die Wähler und die politischen Inhalte schlicht
egal sind.“
Die Freien Wähler
fordern vor allem klare Transparenz und Offenheit im politischen Handeln.
Das seien „Tugenden, die sowohl Carstensen wie Stegner vor lauter
egoistischer Taktiererei mit Füßen getreten haben“,
erklärte Tech. In Plön präsentierte er den Mitgliedern
ein frisches Logo, detaillierte Finanzierungspläne und eine Plakatkampagne
mit Motiven, die das Anliegen der Freien Wähler humorvoll bis
scharf pointiert.
Bislang waren die Freien
Wähler im nördlichsten Bundesland jahrzehntelang nur bei
Kommunalwahlen in über 1.000 lokalen Wählergemeinschaften
unter verschiedenen Namen angetreten. Bei der Kommunalwahl 2008 erreichten
sie landesweit 51 Prozent der Stimmen. Die meisten Mandatsträger
in den Kommunen und Kreisen Schleswig-Holsteins werden von Freien
Wählern gestellt. Ein Dachverband bündelt die Aktivitäten
der freien Wählergemeinschaften und unterstützt die neue
Partei FW-SH. Sie wird regional verankerte Direktkandidaten in allen
40 Wahlkreisen sowie eine Landesliste aufstellen. Ein Parteitag am
1. August wird die Kandidaten benennen und das überarbeitete
Programm verabschieden.
Grundlage der „Partei
der Freien“ sei es, die unmittelbaren Bedürfnisse der Bürger
jenseits von den Ideologien aufzugreifen, so Tech. Themen wie bessere
Bildung, sinnvollere Wirtschaftsförderung und sorgsamer Umgang
mit Steuergeldern sollen bürgernah und praxisorientiert angegangen
werden. Dass die Wählergemeinschaften zuletzt die Stimme jeden
zweiten Kommunalwählers bekommen haben, ist laut Tech ein enormes
Vertrauenspfund. Nun werde man die Vor-Ort-Kompetenz der Freien Wähler
landespolitisch einsetzen: „Als neue Landeskraft der bürgerlichen
Mitte bieten wir Lösungen gegen wuchernde Bürokratie, Geldverschwendung
und bürgerferne Institutionen an.“
Als Hintergrund: Bei der
Kommunalwahl 2008, als freie Wählergemeinschaften in Schleswig-Holstein
jede zweite Stimme in Gemeinde-, Stadt- und Kreistagen errangen, wurde
die Gruppierung „Wir in Flensburg“ (WiF) mit 22,3 Prozent
sogar stärkste politische Kraft und regiert die Fördestadt
seitdem. In Bayern errangen die Freien Wähler vergangenes Jahr
bei der Landtagswahl 10,2 Prozent und sind nun in Opposition zu CSU
und FDP die drittstärkste Kraft des Freistaats. Tech: „Was
im Süden Deutschlands möglich ist, das schaffen wir auch
im Norden!“
Vito von Eichborn
(Pressesprecher)